Tausende Stahlarbeiter protestieren in Brüssel

Europa
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Dioxin – 15. Februar 2016 – 14:02

DJ Tausende Stahlarbeiter protestieren in Brüssel

Von Viktoria Dendrinou

BRÜSSEL (Dow Jones)--In Brüssel gehen am Montag tausende Vertreter der Stahlbranche auf die Straße, um gegen die mögliche Anerkennung Chinas durch die Europäische Union als Marktwirtschaft protestieren. Sie wollen sich vor billigen Exporten aus China schützen.

Die Regierungen einiger EU-Länder hatten bereits davor gewarnt, dass der Stahlsektor der Region kurz vor dem Kollaps stehe. Die Proteste dürften auch die Debatte über Europas Antwort auf die Vorwürfe befeuern, dass China seinen Stahl zu einer Zeit zu Dumpingpreisen verkauft, da die Stahlbranche weltweit unter Überkapazitäten leidet.

China ist seit 2001 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und drängt darauf, Ende 2016 automatisch als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Bis zu diesem Zeitpunkt möchte die EU über die Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus an China entscheiden.

Die Stahlbranche fürchtet eine solche Anerkennung. Denn die Handelsbeziehungen würden sich dann gravierend verändern. Die Lobbyisten fürchten, dass subventionierte chinesische Billigware dann europäische Ware verdrängt und noch mehr Arbeitsplätze gefährdet. Für die EU würde es dann schwieriger, Strafzölle zu verhängen.

Sollte China als Marktwirtschaft anerkannt werden, so würde die Wirkung der EU-Instrumente zur Verteidigung unterminiert, kritisierte Axel Eggert, Generaldirektor des europäischen Stahlverbands Eurofer, die den Protestmarsch mit organisiert hat.

Überkapazitäten kosteten bereits viele Arbeitsplätze

Die Überkapazitäten in der Branche haben bereits zum Verlust von Tausenden Stellen geführt. Die Stahllieferungen Chinas, die Nummer zwei am Stahlmarkt, in die EU haben sich in den vergangenen zwei Jahren mehr als verdoppelt. Gleichzeitig verharrt die Nachfrage in der EU unter den Niveaus, die vor der Finanzkrise 2008 gesehen wurden. Die Stahlpreise sind in der EU in dem Zeitraum um etwa 40 Prozent gesunken.

"Wir haben in Europa eine durch die Chinesen verursachte massive Importkrise. Die EU sollte deshalb die Handelsschutzinstrumente gegen die gedumpten chinesischen Stahlimporte so einsetzen, dass sie auch schnellstens wirken", fordert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl. Die Stahlindustrie in Deutschland stelle mit knapp 1.500 Mitarbeitern die größte nationale Gruppe der Demonstranten. Insgesamt erwarten die Veranstalter rund 5.000 Menschen aus 17 Ländern.

Auf die sich verschärfende Situation in der Stahlbranche hatten jüngst bereits einige EU-Regierungen aufmerksam gemacht. In einem Brandbrief an die Spitze der EU-Kommission warnten die Wirtschaftsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Belgiens und Luxemburgs, es bestehe "eine große und akute Gefahr eines Zusammenbruchs des europäischen Stahlsektors". Sie appellierten an die EU-Kommission, möglichst schnell und entschlossen Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Die EU-Kommission sei sich der Situation im Stahlsektor bewusst, sagte Lucia Caudet, Sprecherin der Industriekommission. Die Probleme gingen aber über Handelsfragen hinaus, ergänzte sie. "Was wir sehen, ist ein kompletter Wandel der Industrielandschaft, angefacht durch Digitalisierung und die Forderung nach Energieeffizienz." Die Kommission setze die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente ein, um einen fairen Handel zu ermöglichen.

Zuletzt hat die EU drei Untersuchungen gegen China eingeleitet und Zölle gegen bestimmte Einfuhren aus China verhängt. Insgesamt gibt es 37 Handelsschutzinstrumente auf Stahlimporte, 16 richten sich direkt gegen China. Auch die USA wollen verstärkt gegen Billigimporte aus China vorgehen.

Sollte China als Marktwirtschaft anerkannt werden, so könnten langfristig in der EU 63.600 bis 211.000 Jobs in der Stahlbranche verloren gehen, geht aus einer Studie für die Kommission hervor. Eine Studie für Aegis Europe, eine Gruppe von rund 30 Industrien in Europa, sieht sogar 1,7 bis 3,5 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr.

Aber es gibt auch Befürworter der Anerkennung Chinas. Das Land könnte dann mehr Geld in die stagnierende europäische Wirtschaft pumpen. Dies wiederum dürfte mehr Infrastrukturinvestitionen und Jobs nach sich ziehen.

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February 15, 2016 08:02 ET (13:02 GMT)

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